Mittwoch 22. November 2017
Gesellschaft

Alle Infos zu TTIP

 

TTIP – Was ist das?

Laut den politisch Verantwortlichen sollen damit Wachstum und Arbeitsplätze geschaffen werden – und zwar vor allem durch:

  • die Angleichung der jeweiligen Gesetze und Regeln  beider Wirtschaftsregionen
  • die Stärkung von Investorenrechten.

Was bedeutet TTIP für die Menschen?

Hinter TTIP versteckt sich ist ein massiver Angriff auf alles, was uns wichtig ist:

  • Soziale Sicherheit
  • Arbeitsrechte
  • Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft
  • Demokratie

Wer verhandelt? Wer darf mitreden?

Die Europäische Kommission verhandelt dieses Abkommen im Auftrag der EU-RegierungschefInnen. Die Verhandlungen laufen völlig undemokratisch ab:

  • die Verhandlungsdokumente sind geheim
  • das Europäische Parlament wird lediglich informiert und ist zur Geheimhaltung verpflichtet
  • nationale Parlamente sind nicht eingebunden und werden meistens nicht einmal informiert

Dagegen werden große Konzerne von der Europäischen Kommission hofiert. Zivilgesellschaftliche Organisationen hingegen haben kein Mitspracherecht.

 

Wer entscheidet?

Wenn das Abkommen einmal ausgehandelt ist, darf das Europäische Parlament dem vorliegenden Vertrag nur zustimmen oder ihn ablehnen. Ob nationale Parlamente in den Abstimmungsprozess eingebunden werden, ist noch unklar.


Wer gewinnt bei TTIP?

Während mit TTIP die breite Masse der Menschen in der EU und den USA eine weitere Verschlechterung ihrer Lebensqualität erfahren wird und auch die Umwelt das Nachsehen hat, gibt es einige wenige Gewinner: Konzerne auf beiden Seiten des Atlantiks. Für sie werden die Gewinne sprudeln.

 

 

NGOs machen gegen TTIP mobil

 

Attac, Global 2000, Südwind, VIA CAMPESINA (die österreichische Berg- und Kleinbauernvereinigung), sowie das Ernährungsnetzwerk FIAN haben eine gemeinsame Onlinepetition (www.ttip-stoppen.at) ins Leben gerufen. Diese wird auch von einer Reihe kirchlicher Organisationen unterstützt wie der katholischen Frauenbewegung, der Katholischen Jungschar oder der katholischen Arbeitnehmerbewegung.

 

Das Thema soll im EU-Wahlkampf zur Sprache gebracht werden. Denn die Ende Mai neu gewählten Abgeordneten werden bei der Ratifizierung des Abkommens eine zentrale Rolle spielen.

 

 

Statements zu TTIP

 

„Unternehmen bekämen die Möglichkeit, Staaten zu klagen, welche Gesetze entgegen der Vereinbarungen des Abkommens verabschieden. Damit hätten Konzerne massiven Einfluss auf die Entscheidungssouveränität der Staaten. Dies würde dazu führen, dass sich Staaten in Zukunft aus Angst vor Klagen noch genauer überlegen würden, einen schärferen Umwelt- oder Arbeitnehmerschutz gesetzlich zu verankern.“

Alexandra Strickner, Obfrau von Attac-Österreich

 

"Nach einer Studie der Universität Sussex würden die am wenigsten entwickelten Länder durch TTIP massive Wettbewerbsnachteile bekommen“

Heinz Hödl, KOO ­Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz für Entwicklung und Mission.

 

„Gesundheitswesen, Arzneimittelpreise, Energieversorgung, Nutzung von Land und Rohstoffen, die öffentliche Auftragsvergabe und vieles mehr sollen im Sinne des freien Handels dereguliert werden - vielfach auf Kosten gerade von Frauen.“

Traude Novy, ehemalige Vorsitzende der Kath. Frauenbewegung und Vorstandsmitglied von „Fairtrade Österreich“.

 

„Bei TTIP besteht die Gefahr, dass an der Öffentlichkeit vorbei Interessen der Menschen und der Umwelt dem Markt untergeordnet werden.“

Philipp Kuhlmann, Vorsitzender der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB).

 

Ein weiterer Deregulierungsschub droht durch das Abkommen, „der unsere Bemühungen um den freien Sonntag und angemessene Arbeitsbedingungen untergraben könnte."

Allianz für den freien Sonntag

 

 

Aktiv werden gegen TTIP

 

Hier kann BürgerInneninitiative zur Offenlegung der TTIP-Verhandlungen unterzeichnet werden: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/BI/BI_00042/index.shtml

 

Wie stehen die KandidatInnen für das Europa-Parlament zu TTIP?  Fordern Sie Ihre KandidatInnen auf, Stellung zu beziehen: http://www.ttipcheck.eu/

 

 

Weitere Informationen

 

Eine Zusammenfassung der Infoveranstaltung „TTIP - Die Privatisierung der Demokratie - Diskussion zum geplanten Handelsabkommen EU – USA“ der Katholischen Frauenbewegung finden sie hier.

 

Einen ausführlichen Beitrag zu TTIP finden sie in unserem Web-TV "andererseits".

 

Aktuelle Informationen gibt es unter http://ttipstoppen.wordpress.com/

Katholischen Aktion
Erzdiözese Wien

Stephansplatz 6/5
1010 Wien

Tel. +43 1 51552-3312
Fax: 01/ 51552-3143
katholische.aktion@edw.or.at
Darstellung:
http://ka-wien.at/