„Glass Steagall“: Donald Trump will doch keine Trennbanken

Der amerikanische Finanzminister Steven Mnuchin hat kürzlich für einen denkwürdigen Auftritt vor dem Bankenausschuss des Senats gesorgt. Er brachte wie schon zu früheren Anhörungen seine Verlobte mit, die vor allem für Horrorstreifen bekannte schottische Schauspielerin Louise Linton. Sie sollte wohl für etwas Hollywood-Glanz in Washington sorgen. Die demokratische Senatorin Elisabeth Warren aus Massachusetts ließ sich davon aber nicht ablenken. Sie bekam aus anderen Gründen das Gruseln. Als sie mit ihrer Fragezeit am Ende war, hatte sie Mnuchins Antworten als „bizarr“ und als „geradewegs aus George Orwell“ charakterisiert. Zur Erinnerung: In Orwells Roman 1984 gibt es die Sprache „Neusprech“, mit der ein totalitärer Staat das Bewusstsein seiner Bewohner manipulieren will. Orwell thematisiert politische Propaganda, Falschinformation und die Verschleierung geschichtlicher Fakten. Der Grund für Warrens Kritik: Mnuchin hatte in der Anhörung die in den vergangenen Monaten von Donald Trump und ranghohen Kabinettsmitgliedern ins Spiel gebrachte Möglichkeit einer Aufspaltung der amerikanischen Großbanken zurückgewiesen. „Wir unterstützen keine Trennung von Banken und Investmentbanken“, sagte Mnuchin. Das wäre ein „großer Fehler“ mit bedeutenden Konsequenzen für Finanzmärkte und die Konjunktur. Bankenkritikerin Warren, die eine Trennung des Einlagen- und Kreditgeschäfts vom Wertpapiergeschäft fordert, wie es unter dem sogenannten Glass-Steagall-Gesetz im vergangenen Jahrhundert mehrere Jahrzehnte lang vorgeschrieben war, gab sich ungehalten. Denn noch im April hatte Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn, ein ehemaliger Spitzenmanager von Goldman Sachs, in einem Gespräch mit Warren und anderen Senatoren einer modernen Version dieses Trennbankensystems Charme abgewonnen. Im Januar hatte Mnuchin selbst gesagt, er würde eine „Version des Trennbankengesetzes für das 21. Jahrhundert“ befürworten. Diese Formulierung – „Glass-Steagall für das 21. Jahrhundert“ – ist auch der Titel einer bestehenden Gesetzesinitiative von Warren und ihres republikanischen Kollegen John McCain. Rückkehr zu Glass-Steagall im Parteiprogramm Kritiker der Großbanken machen die Abschaffung des Glass-Steagall-Gesetzes im Jahr 1999 mit für die Finanzkrise des Jahres 2008 verantwortlich. Sie argumentierten, dass die Banken deswegen zu groß geworden seien, zu viele Risiken eingegangen sind und schließlich mit mehrstelligen Milliardenbeträgen vom Staat gerettet werden mussten. Andere Fachleute wie der ehemalige Notenbankvorsitzende Ben Bernanke glauben allerdings, dass die Aufhebung des Trennbankengesetzes das Ausmaß der Krise begrenzt hat, weil einige in Schieflage geratene Investmentbanken wie Bear Stearns oder Merrill Lynch von großen Universalbanken wie JP Morgan Chase und Bank of America übernommen werden konnten. Trump hatte Bankern an der Wall Street Anfang Mai einen Schrecken eingejagt, als er in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg eine Zerschlagung der Großbanken in Aussicht stellte. „Es gibt ein paar Leute, die zum alten Trennbankensystem zurückwollen, nicht wahr?“, hatte Trump gesagt. „Daher sehen wir uns das an.“ Auch im Wahlkampf hatte Trump in Tiraden gegen die Wall Street eine Rückkehr zur Trennung von Investmentbanken und Kreditinstituten befürwortet. Die republikanische Partei nahm die Rückkehr zu Glass-Steagall im vergangenen Jahr in ihr Parteiprogramm auf. Mal wieder nur taktisches Geplänkel? Mnuchin wollte dennoch keine programmatische Änderung erkennen. „Wir haben nie gesagt, dass wir eine vollständige Trennung unterstützen“, sagte Mnuchin. „Wir haben nie gesagt, dass wir Glass-Steagall befürworten; wir haben gesagt, dass wir ein Glass-Steagall-Gesetz für das 21. Jahrhundert befürworten. Deutlicher kann das nicht sein.“ Warren konnte das nicht nachvollziehen, weil der Kern des Gesetzes die Trennung von Einlagen- und Kreditgeschäft vom Investmentbanking ist. „Sagen Sie mir, was Glass-Steagall des 21. Jahrhunderts bedeutet, wenn es nicht bedeutet, diese beiden Teile zu trennen. Das ist eine einfache Frage“, forderte Warren. Mnuchin wich aus, erwiderte, es sei „eine in Wirklichkeit komplizierte Frage“ und bot Warren ein privates Gespräch an, um das Thema weiter zu diskutieren. Anleger befürchten, dass die aktuellen Wirren um die möglichen Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam zu Russland sowie Trumps versuchte Einflussnahme auf entsprechende Ermittlungen des FBI dessen geplantes Programm verzögern könnten. Zu Trumps Agenda gehört eine Lockerung der Regulierung für Banken. Als Trump mit der Idee des Trennbankensystems flirtete, waren die Aktienkurse der großen Banken während des Handels kurzzeitig deutlich in die Knie gegangen. Der Rückschlag der Kurse dauerte aber nicht lange an. Dass Warrens Zerschlagungspläne im Kongress vorankommen, scheint auch unwahrscheinlich. „Ein neues Glass-Steagall-Gesetz ist im Kongress kein dringliches Thema“, sagen Analysten. Dazu zirkulierte schon vor Mnuchins Anhörung die Theorie, dass Trump die Bemerkung über das Trennbankensystem nur machte, um Vertretern von Regionalbanken Unterstützung zu signalisieren.